Strukturwandel in den sächsischen Braunkohlerevieren gestalten
Das VDI Technologiezentrum (VDI TZ) wurde mit der Evaluierung und Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen sowie der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen und der begleitenden Evaluation des Strukturwandels in den sächsischen Braunkohlerevieren beauftragt. Dieser Auftrag ergänzt das Projektportfolio des VDI TZ zur Begleitung von Veränderungsprozessen, insbesondere in strukturschwachen Regionen.
Bund und Länder haben sich auf ein Ende der Kohleverstromung bis spätestens 2038 verständigt. Der Ausstieg aus fossilen Brennstoffen leistet einen wichtigen Beitrag, um die nationalen und internationalen Klimaziele zu erreichen. Für die Menschen in den betroffenen Kohleregionen bedeutet die Abkehr vom Kohleabbau jedoch eine große Herausforderung. Mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen fördert der Bund Anpassungsprozesse in den betroffenen Revieren bis zum Jahr 2038 mit bis zu 14 Milliarden Euro – rund 3,5 Milliarden Euro davon fließen in die sächsischen Braunkohlereviere. Die Förderung soll zu einem Ausgleich der Wirtschaftskraft und zu mehr Wachstum in den Kohleregionen beitragen, indem Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen bzw. erhalten werden, die Wirtschaftsstruktur diversifiziert und die Standortattraktivität erhöht wird.
Im Handlungsprogramm zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen hat der Freistaat Sachsen programmatische Ziele vorgeben, wie die Mittel im Lausitzer und Mitteldeutschen Revier zur Bewältigung des Strukturwandels zielgerichtet und effizient eingesetzt werden sollen. Grundlage des Handlungsprogramms sind die im Investitionsgesetz Kohleregionen verankerten strategischen Leitbilder der Reviere. Die Förderbedingungen werden durch die Förderrichtlinie Investitionsgesetz Kohleregionen geregelt, um den Akteurinnen und Akteuren Planungssicherheit zu geben.
Aufgabe des VDI TZ
Vor diesem Hintergrund evaluiert das VDI TZ im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung die Wirksamkeit der Maßnahmen und die Passgenauigkeit der Zielsetzungen und Handlungsempfehlungen des Handlungsprogramms zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Kohleregionen.
Zu den Aufgaben gehören eine Erhebung des Status quo, wie der Förderprozess ausgestaltet ist sowie die Auswertung der in den sächsischen Revieren bereits geförderten Projekte hinsichtlich des Beitrags, den diese Projekte zu den strategischen Zielen leisten. Der demografische Wandel und der damit einhergehende Engpass an Fachkräften müssen dabei neben weiteren Rahmenbedingungen mitgedacht werden. Durch diverse Interview- und Beteiligungsformate werden neben regionalen Expertinnen und Experten auch die Bürgerinnen und Bürger einbezogen, wobei der Fokus hier auch auf der Beteiligung der Jugend liegen wird. Auf dieser Grundlage werden Handlungsbedarfe identifiziert, mit dem Auftraggeber diskutiert und Vorschläge für eine Fortschreibung des Handlungsprogramms und der Förderrichtlinie unterbreitet.