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Digitalisierung

Rechtliche Chancen und Herausforderungen eines Datenraums für Industrie 4.0

Ende Oktober lud die Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“ der Plattform Industrie 4.0 zu einer Fachtagung zu den rechtlichen Voraussetzungen für industrielle Datenräume. 

Für eine datenbasierte Wertschöpfung ruhen große Hoffnungen auf Datenräumen. Denn sie sollen eine Umgebung schaffen, in der der Austausch von Daten zwischen verschiedenen Akteuren möglich wird und dabei Datenhoheit, -sicherheit sowie -integrität gewährleistet werden. Es ist eines der zentralen Ziele der Plattform Industrie 4.0 die Grundlagen und Rahmenbedingungen für einen solchen Datenraum für die Fertigung und Produktion zu schaffen. 

Welche juristischen Herausforderungen es dabei zu beachten gilt, diskutierten die Teilnehmenden einer Fachtagung der Arbeitsgruppe „Rechtliche Rahmenbedingungen“ der Plattform Industrie 4.0 am 25. Oktober in Berlin. Neben Expert*innen der Plattform waren zahlreiche weitere Fachleute aus unterschiedlichen Fachdisziplinen der Einladung gefolgt.  

Impulsvorträge aus Politik und Wissenschaft 

Die Veranstaltung wurde von Markus Heß, Unterabteilungsleiter „Zukunft der Industrie; Mobilität“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, eröffnet, der in die Schwerpunkte des Fachtags einführte. Im Mittelpunkt standen dabei die Themen kollaborative Datenräume, multilaterales Datenteilen, und der Data Act der EU-Kommission.  

Darauf folgten zwei Impulsvorträge zur Vision und der Praxis von Datenräumen. So stellten Peter Ittenbach und Nina Stock aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Initiative „Manufacturing-X“ vor, welche die Rahmenbedingungen für die Umsetzung eines Datenraums in der Fertigungsbranche schaffen soll. Im zweiten Impulsvortrag gab Prof. Dr. Matthias Leistner, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums, Informationsrecht und IT-Recht an der Ludwig-Maximilians-Universität München Einblicke in die rechtlichen Herausforderungen, wie etwa Regulierung oder das Teilen von Informationen, vor denen die Industrie im Hinblick auf kollaborative Datenräume steht. 

Austausch und Diskussionen mit Praxisbezug 

Nach diesen inhaltlichen Impulsen konnten sich die Teilnehmenden in Breakout-Sessions zur praktischen Umsetzung von Rechtsfragen bei Datenräumen austauschen. In der Session „Recht-Testbed“, eines der zahlreichen Umsetzungsprojekte der Plattform Industrie 4.0, die entsprechende Impulse in der Realität erproben und weiterentwickeln, wurden die Chancen und Herausforderungen von automatisierten Vertragsverhandlungen diskutiert. Eine weitere Session widmete sich der Initiative Catena-X und den juristischen Schwerpunkten beim Etablieren derartiger digitaler Ökosysteme . Die dritte Breakout-Session nahm das sogenannte Collaborative Condition Monitoring (CCM) in den Fokus; ein Ansatz, bei dem das multilaterale Datenteilen aus ökonomischer, rechtlicher und technischer Sicht begutachtet wird, um damit die Optimierung von Wertschöpfungsketten voranzutreiben.  

Den Abschluss des Tages bildete eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Kampf um die Daten – Ist innovative Regulierung die Lösung für unternehmensgetriebene Kollaborationen?“. Dabei diskutierten Expert*innen aus Industrie, Wissenschaft und Politik zu den neuesten gesetzgeberischen Entwicklungen rund um das Thema „Data Act“. Der Data Act gehört zu den großen Bausteinen der europäischen Datenstrategie undsoll eine optimale Datennutzung, durch einen fairen Zugang zu Daten und deren Austausch, ermöglichen.  

Hintergrund 

Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klima (BMWK) und Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderte Plattform Industrie 4.0 gestaltet die digitale Transformation in der Produktion in Deutschland. Gemeinsam mit der ifok GmbH betreibt das VDI Technologiezentrum (VDI TZ) die Geschäftsstelle der Plattform und organisiert sowie koordiniert deren Aktivitäten. 

 

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